Energieeffizienz in den Wahlprogrammen – Grüne und CDU/CSU am konkretesten

Berlin. Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. (DENEFF) hat die Wahlprogramme aller Parteien analysiert und eine Übersicht erstellt, welche Konzepte die Parteien benennen, um nach der Krise den Aufbruch in die Effizienzrepublik Deutschland zu schaffen. Die Unionsparteien, Grüne, SPD und Linke betonen explizit, die Energieeffizienz als wichtigen Aspekt des Klimaschutzes voranbringen zu wollen. Die FDP betone die Rolle der Energieeffizienz zumindest im Lichte der Digitalisierung, lasse weitere Handlungsfelder aber offen. Die AfD hingegen lehne Klimaschutzpolitik insgesamt ab, so die DENEFF. Eine systematische Ausrichtung des politischen Rahmens am Klimaschutz („Klimamainstreaming“) versprechen Grüne und Linke. Laut der Analyse werden die Grünen und die Unionsparteien beim Gebäudesektor am konkretesten, insbesondere bei der Modernisierung im Gebäudebestand. Die Potenziale der Digitalisierung für die Betriebsoptimierung von Gebäuden betonen CDU/CSU und FDP ausdrücklich.

Grüne und CDU/CSU wollen sich zudem für die Absicherung von Klimaschutzinvestitionen durch Carbon Contracts for Difference einsetzen. Beide versprechen zudem verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Klimaschutzinvestitionen. Eine Weiterentwicklung von Produktstandards verfolgen am eindeutigsten SPD, Grüne und Linke. Industrieprivilegien bei Energiepreisbestandteilen, wie zum Beispiel der EEG-Umlage, sollen nach Aussage von Grünen und Linke an Klimaschutzinvestitionen geknüpft werden.

Dazu Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der DENEFF „Die letzte Hitzewelle hat uns noch einmal erleben lassen, wie wichtig beherztes Handeln beim Klimaschutz ist. Daher sind wir froh, dass bei den großen demokratischen Parteien konkrete Pläne benannt werden, die Energieeffizienz voranzubringen. Um einen echten Aufbruch in die Effizienzrepublik Deutschland wirklich zu schaffen, ist aber noch eine Schippe mehr nötig. Denn Energieeffizienz ist die Grundlage für lebenswerte Städte, smarte und saubere Unternehmen und bezahlbare Energiewende.“

Die DENEFF hat zudem Wahlprüfsteine aufgestellt, zu denen in den kommenden Worten Antworten der Parteien erwartet werden und damit gegebenenfalls auch weitere konkrete Vorhaben bekannt werden können.

Hier können Sie die gesamte Analyse einsehen. Eine Übersicht zu den Vorschlägen der DENEFF finden Sie unter www.effizienzrepublik.de