Weckruf: Energiepreisschocks und Energiearmut durch echte Systemreform verhindern

Pressemitteilung vom 22. Oktober

Berlin. Laut der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF) kann Energiepreisschocks, wie sie sich derzeit wieder in Rekordpreisen äußern, nur durch eine Steigerung der Energieeffizienz und somit einer Verringerung des Verbrauchs nachhaltig begegnet werden. Eine Energiepreissenkung durch zigmilliardenschwere Subventionierung staatlicher Umlagen „mit der Gießkanne“ oder eine unüberlegte Abschaffung von Energieverbrauchssteuern, wie sie von einigen Seiten gefordert wird, sei keine nachhaltige Lösung, um drohende Energiearmut abzuwenden. Leider habe es seit den Energiekrisen in den 70ern nicht die notwendigen, technisch seit Langem möglichen Fortschritte bei der Energieeffizienz gegeben. Darum sei die jetzige Situation ein Weckruf für eine grundlegende Reform der Energiepolitik, die endlich auch verbindliche Effizienzziele und den gezielten Abbau von Marktbarrieren beinhalten müsse, so die DENEFF.

„Die jetzige Situation ist alarmierend. Es kann aber gegengesteuert werden, wenn die künftige Koalition jetzt die richtigen Schlüsse zieht“, so Christian Noll, Geschäftsführender Vorstand der DENEFF. „Eine Energiepreissenkung lindert hier nur kurzfristig Symptome, das hierfür verwendete Geld fehlt an anderer Stelle. Um Verbraucher nachhaltig vor Energiearmut zu schützen und auch die Wirtschaft gegenüber explodierenden Preisen resilient zu machen, muss die Ursache des Problems angegangen werden. Dies bedeutet, die Energieeffizienz zur Priorität zu machen und so langfristig Bürger und Unternehmen zu entlasten. So steigern wir auch die Energieproduktivität und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und reduzieren gleichzeitig den CO2-Ausstoß.“

Konkret legt die DENEFF der kommenden Bundesregierung nahe, Marktbarrieren für Energiedienstleister abzubauen, damit diese Bürger und Unternehmen bei der Finanzierung und Maßnahmenumsetzung begleiten können. Im Gebäudesektor müssten nach dem Prinzip „Fordern UND Fördern“ Mindeststandards für die energetisch schlechtesten Gebäude mit ausreichend Förderangeboten kombiniert werden, um die Energierechnungen der Bewohnerinnen und Bewohner nachhaltig zu senken. Die Lenkungswirkung des CO2-Preises im Mietwohnbereich entfalte sich zudem am besten, wenn der jeweilige Beitrag von Mietern und Vermietern vom Effizienzstandard des Gebäudes abhängig gemacht werde. Im Industriebereich brauche es neben der nun im Sondierungspapier beschlossenen Klima-Superabschreibung, welche die DENEFF schon lange fordert, vor allem eine Risikoabsicherung großer Klimaschutzinvestitionen durch technologieoffene Carbon Contracts for Difference. Ausnahmen bei CO2- und Energieabgaben sollten zudem, wie beim BEHG bereits geschehen, an Reinvestitionen in wirtschaftliche Klimaschutzmaßnahmen gekoppelt und Effizienzstandards für Produkte weiterentwickelt werden.

Am gestrigen Donnerstag hatten sich bereits 60 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in einem offenen Brief für eine konsequente Energieeffizienzpolitik ausgesprochen
Die Vorschläge der DENEFF für die neue Bundesregierung finden Sie unter www.effizienzrepublik.de